Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 16.03.2010 - 3 Sa 572/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,12643
LAG Rheinland-Pfalz, 16.03.2010 - 3 Sa 572/09 (https://dejure.org/2010,12643)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.03.2010 - 3 Sa 572/09 (https://dejure.org/2010,12643)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. März 2010 - 3 Sa 572/09 (https://dejure.org/2010,12643)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,12643) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 TVG, § 242 BGB
    Zahlung von Überbrückungsbeihilfe - TV SozSich der Arbeitnehmer bei den Stationierungsstreitkräften im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Tarifliche Überbrückungsbeihilfe für Zivilbeschäftigten der US-Stationierungsstreitkräfte

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifliche Überbrückungsbeihilfe für Zivilbeschäftigten der US-Stationierungsstreitkräfte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LAG Düsseldorf, 16.03.2006 - 13 Sa 774/05

    Überbrückungsbeihilfe, Stationierungsstreitkräfte, Anrechnung ALG II

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.03.2010 - 3 Sa 572/09
    Dass in einem Fall der vorliegenden Art die Regelleistung wie bei einem Alleinstehenden (mit damals 345, 00 EUR) zu berücksichtigen ist, entnimmt die Berufungskammer der einschlägigen Rechtsprechung (Urteil des LAG Niedersachsen vom 26.06.2007 - 1 Sa 479/07 - S. 7 d); Urteil des LAG Düsseldorf v. 16.03.2006 - 13 Sa 774/05 - juris Rz 33 f.).

    Vielmehr ist dem Revisionsurteil vom 23.11.2006 - 6 AZR 365/06 -, das insoweit das Urteil des LAG Düsseldorf vom 16.03.2006 - 13 Sa 774/05 - (teilweise) aufgehoben hat -, zu entnehmen, dass in einem Fall der vorliegenden Art der Gesamtbetrag der Leistungen, die einer Bedarfsgemeinschaft gemäß SGB II für Unterkunft Heizung gewährt werden, den Anspruch auf Überbrückungsbeihilfe mindern.

  • BAG, 14.11.2007 - 4 AZR 861/06

    Tarifliches Weihnachtsgeld - Tarifauslegung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.03.2010 - 3 Sa 572/09
    Diese Tarifgebundenheit ist aufgrund der unstreitigen Mitgliedschaft des Klägers in den Gewerkschaften ÖTV und ver.di auch auf Klägerseite gegeben (die ÖTV kann als Rechtsvorgängerin von "ver.di" angesehen werden; vgl. BAG v. 14.11.2007 - 4 AZR 861/06 -).
  • BAG, 23.11.2006 - 6 AZR 365/06

    Überbrückungsbeihilfe gemäß TV SozSich - Tarifauslegung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 16.03.2010 - 3 Sa 572/09
    Vielmehr ist dem Revisionsurteil vom 23.11.2006 - 6 AZR 365/06 -, das insoweit das Urteil des LAG Düsseldorf vom 16.03.2006 - 13 Sa 774/05 - (teilweise) aufgehoben hat -, zu entnehmen, dass in einem Fall der vorliegenden Art der Gesamtbetrag der Leistungen, die einer Bedarfsgemeinschaft gemäß SGB II für Unterkunft Heizung gewährt werden, den Anspruch auf Überbrückungsbeihilfe mindern.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht